Ab wann gelten die neuen regeln

Frage: DSA, DMA, wer soll sich da noch auskennen, und wo ist überhaupt der Unterschied? Antwort: Den Digital Services Act DSA und den Digital Markets Act DMA kann man ruhigen Gewissens als Geschwister bezeichnen. Der Digital Services Act nimmt alle Internetplattformen ins Visier, während der Digital Markets Act den digitalen Binnenmarkt regelt. Das Ziel ist dasselbe: mehr Rechte für Nutzerinnen und Nutzer. Der DSA schützt eher Persönlichkeitsrechte, während der DMA Konsumenteninteressen vertritt und verhindern soll, dass Onlineriesen Quasi-Monopole schaffen. Antwort: Vereinfacht gesagt, soll der DSA vor Hass im Netz und Desinformation schützen. Im Prinzip gilt: Alles, was in der echten Welt verboten ist, ist auch im Netz verboten. Darunter fällt der Handel mit illegalen Waren und Dienstleistungen ebenso wie ein Werbeverbot gegenüber Minderjährigen. Frage: Aber der DSA gilt doch schon, warum ist jetzt schon wieder vom Inkrafttreten die Rede? Am Samstag wurde der DSA erweitert, er gilt jetzt für alle Onlineplattformen. Frage: Ich betreibe ein kleines Onlineforum mit Mitgliedern.

Ab 1. Januar 2023: Neue Verkehrsregeln gelten

Update vom Donnerstag, Andere Landesregierung machen noch keine Angaben oder nennen nur voraussichtliche Stichtage. Am Dienstag Dabei wurden die bereits bestehenden Regelungen bis zum Februar verlängert, diese Verlängerung wird von den Bundesländern automatisch mitgetragen. Auch welche verschärften Regeln in dem bestimmten Bundesland gelten und ab wann genau, bestimmen diese selbst. Update vom Mittwoch, Am heutigen Mittwoch Ab wann diese Vorschriften, wie zum Beispiel eine FFP2-Maskenpflicht in Geschäften, gelten, bestimmt dabei jedes Land selbst. Einige Bundesländer haben eine Verschärfung der Corona-Regeln bereits beschlossen, laut den Websiten der jeweiligen Länder ergeben sich folgende Daten für deren Inkrafttreten:. Erstmeldung vom Mittwoch, Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs am Dienstag Januar gelten sollen, verlängert bis zum Teilweise werden die Vorkehrungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland sogar verschärft. So sollen beispielsweise Betriebe Homeoffice erlauben, sofern dies möglich ist.

Neue Gesundheitsvorschriften ab April 2023

Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte. Information zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der Datenschutzerklärung. Einwilligung: Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw. Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z. Tracking durch Dritte: Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt. Zu diesem Zwecke setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein. Die Anbieter, von denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten. Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden.

Änderungen im Steuerrecht ab Juli 2023

Erkenntnisse über Zielgruppen, die die Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern. Um die vierte Welle zu brechen, haben sich die Regierungschefs von Bund und Ländern auf strengere Corona-Regeln geeinigt. Ab wann die gelten, lesen Sie hier. Besonders auf Ungeimpfte kommen bald strengere Regeln zu. Bund und Länder haben sich bei ihrem Gipfel am Donnerstag auf teilweise harte Einschränkungen verständigt. Die seien nötig, um die Welle zu brechen und um das Gesundheitssystem zu entlasten. Die Infektionszahlen sind immer noch zu hoch, am Freitag meldete das Robert Koch-Institut Doch wann treten die neuen Einschränkungen in Kraft? Bis die neuen Corona-Regeln in Kraft treten, kann es noch einige Tage dauern. Der Bundestag muss den Änderungen im Infektionsschutzgesetz erst noch zustimmen. Bund und Länder hatten sich am Donnerstag unter anderem auf strengere 2G-Regeln im Einzelhandel, auf Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und auf eine Maskenpflicht an Schulen geeinigt.